AGB
1. Auf alle Vertragsbeziehungen der
Jörg Oberschelp
Geschäftsführer
Grelle 24
32549 Bad Oeynhausen
finden die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung.
2. Angebote, Auftragsbestätigungen, Auftragsannahme
Bleibt unsere jeweilige Auftragsbestätigung unwidersprochen, gelten unsere Geschäftsbedingungen als vom Kunden ausdrücklich anerkannt. Angebote sind bis zu unserer Auftragsbestätigung freibleibend.
Alle der Auftragsbestätigung folgenden Ergänzungen oder Änderungen des Vertrages bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Abweichungen bei spezifischen Daten gegenüber Katalogen und Angeboten bleiben, soweit sie technisch bedingt sind, ausdrücklich vorbehalten. An den von uns erarbeiteten Unterlagen, Zeichnungen, Kalkulationen, Muster usw. behalten wir uns Eigentumsrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten ohne unsere schriftliche Zustimmung nicht zugänglich gemacht werden. Für uns überlassen Zeichnungen, Muster usw. stellt uns der Kunde vom Anspruch Dritter frei.
3. Preise
Die Preise verstehen sich in EUR zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise behalten jeweils für 1 Monat ihre Gültigkeit, es sei denn, es wurden ausdrücklich andere Fristen vereinbart.
4. Lieferung, Gefahrenübergang
In einem zumutbaren Umfang dürfen Teillieferungen erbracht werden. Alle Sendungen reisen auf Rechnung und Gefahr des Käufers, auch bei fracht- und portofreier Lieferung. Der Empfänger ist verpflichtet, Ersatzansprüche der auf dem Transport entstandenen Schäden beim Transporteur geltend zu machen. Ansprüche an uns sind ausgeschlossen. Versicherungen gegen Transportschäden schließen wir nur auf ausdrücklichen Wunsch und zu Lasten des Käufers ab.
5. Lieferzeit
Lieferzeitangaben sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich Fix-Termine schriftlich vereinbart sind. Die Laufzeit der Lieferfrist beginnt nach Klärung aller technischen Details mit dem Datum der Auftragsbestätigung.
6. Zahlungen
Lohnarbeiten und Instandsetzungsarbeiten sind sofort rein netto zu zahlen. Wechsel nehmen wir nur bei ausdrücklich vorheriger Vereinbarung an. Kosten für Diskontierung und Einziehung von Wechseln gehen zu Lasten des Käufers und sind sofort in bar zu ersetzen. Im übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.
7. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen vor. Die Einstellung einzelner Forderungen in eine laufende Rechnung oder die Saldoziehung und deren Anerkennung heben den Eigentumsvorbehalt nicht auf. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
8. Gewährleistung
Gewährleistungsrechte des Kunden setzen voraus, dass er seinem gesetzlich geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Sofern ein von uns zu vertretender Mangel der Ware vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt. Für normalen Verschleiß, eigenmächtige Veränderungen oder Instandsetzungen durch den Kunden oder Dritte haften wir nicht. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen. Wir haften daher nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind. Insbesondere haften wir nicht für Folgeschäden die der eigenen Sorgfaltspflicht unterliegen, entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für vertragliche Ansprüche auf Ersatz.
9. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Für alle Rechtsstreitigkeiten aus einer Geschäftsbeziehung mit der
Jörg Oberschelp
Geschäftsführer
Grelle 24
32549 Bad Oeynhausen
ist der Gerichtsstand Bad Oeynhausen. Die Vertragsbeziehungen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung jeglicher internationaler oder vereinheitlichter Kaufrechtsgesetze ist ausgeschlossen.
10. Allgemeines
Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Punkte der Geschäftsbedingungen oder wenn solche durch andere Vereinbarungen ersetzt oder ergänzt sind, bleibt der übrige Vertragsinhalt unberührt und ist verbindlich. Mit der Herausgabe neuer Preisunterlagen verlieren vorangegangene Preislisten, Angebote und persönliche Preisangaben ihre Gültigkeit, soweit sie nicht Gegenstand einer ausdrücklichen Vertragsabsprache sind, und von uns schriftlich bestätigt wurden.
